1. Startseite |
  2. Glossar

Glossar

Begünstigter

Die natürliche oder juristische Person, die letzten Endes Empfänger der Zahlung ist.

Bezeichnung des Vorhabens

Kurzbezeichnung des von dem Begünstigten durchzuführenden Projektes, ergänzt um den von der Europäischen-Kommission in der Klassifizierung vorgegebenen entsprechenden Maßnahmenbereich bzw. die Aktion für den Europäischen Fischereifonds.

Biotopverbundsystem

Vernetztes System von Grünflächen, Freiräumen, Schutzgebieten, Bann- und Schonwäldern und sonstigen Regenerationszonen zur Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt der Landschaft und ihres ökologischen Grundmusters.

EFF

Europäischer Fischereifonds

EFF-Zuschuss

Der an die Empfänger ausgezahlte Zuschussbetrag der Europäischen Kommission im Rahmen des Europäischen Fischereifonds.

EGFL

Europäischer Garantiefonds für Landwirtschaft

EGFL-Direktzahlungen

EGFL-Direktzahlungen sind Zahlungen, die aus dem Europäischen Garantiefonds für Landwirtschaft an Inhaber von landwirtschaftlichen Betrieben gezahlt werden. Sie wurden ursprünglich zum Ausgleich der Senkung der EU-Stützpreise eingeführt. Sie dienen aber inzwischen zunehmend als Ausgleich für die Einhaltung hoher Umwelt-, Verbraucher-, Tierschutz- und Sozialstandards sowie dem Erhalt der vielfältigen Kulturlandschaft in der Europäischen Union.

EGFL-Sonstige Maßnahmen

Hierbei handelt es sich um die sonstigen Marktordnungszahlungen zur Stabilisierung des Erzeuger- und Verbraucherpreisniveaus in der Europäischen Union (EU). Diese Maßnahmen richten sich vorrangig an Unternehmen des Handels und der Ernährungswirtschaft. Hierzu zählen insbesondere

  • die Erstattungen bei der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse in Drittländer,
  • die Interventionen zur Regulierung der Agrarmärkte,
  • die Verarbeitungs- und Absatzbeihilfen,
  • bestimmte Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für landwirtschaftliche Erzeugnisse auf dem Binnenmarkt der Union und in Drittländern, die von den Mitgliedstaaten durchgeführt werden,
  • die Ausgaben für die Maßnahmen zur Umstrukturierung der Zuckerindustrie gemäß der Verordnung (EG) Nr. 320/2006.
ELER

Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

ELER-Maßnahmen

Entwicklungsmaßnahmen für den ländlichen Raum werden gemeinsam finanziert aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und aus nationalen Mitteln. Ziele der Maßnahmen sind

  • die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und der Forstwirtschaft durch Förderung der Umstrukturierung, der Entwicklung und der Innovation;
  • die Verbesserung der Umwelt und der Landschaft durch Förderung der Landbewirtschaftung;
  • die Steigerung der Lebensqualität im ländlichen Raum und Förderung der Diversifizierung der Wirtschaft.
Empfänger

Begünstigter

EU

Europäische Union

EU-Agrarfonds

Nach der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 werden zwei EU-Agrarfonds unterschieden, und zwar der Europäische Garantiefonds für Landwirtschaft (EGFL) und der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER).

EU-Haushaltsjahr

Das EU-Haushaltsjahr beginnt am 16.10. eines Jahres und endet am 15.10. des Folgejahres, d. h. es weicht vom Kalenderjahr ab. So begann das Haushaltsjahr 2013 am 16.10.2012 und endete am 15.10.2013.

EuGH

Europäischer Gerichtshof

Europäische Kommission

Die Europäische Kommission gehört zu den Organen der Europäischen Union. Die Amtszeit der Kommission beträgt 5 Jahre. Der Präsident/die Präsidentin der Kommission wird vom Europäischen Rat, in dem die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten vertreten sind, dem Europäischen Parlament vorgeschlagen. Dieses wählt den Kandidaten/die Kandidatin mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Die übrigen Kommissionsmitglieder werden auf Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten ausgewählt. Der Europäische Rat nimmt die Liste der Kommissionsmitglieder an; das Kollegium der Kommissare stellt sich sodann einem Zustimmungsvotum des Europäischen Parlaments. Auf Grundlage dieser Zustimmung wird die Kommission vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt (vgl. Artikel 17 Vertrag über die Europäische Union (EUV)).
Das Kollegium der derzeit 27 Kommissionsmitglieder wird von einer Verwaltung aus Generaldirektionen und spezialisierten Dienststellen unterstützt, deren Bedienstete hauptsächlich in Brüssel und Luxemburg tätig sind.

Als politisch unabhängige Institution verkörpert und wahrt die Europäische Kommission die allgemeinen Interessen der Europäischen Union. Da ihr das maßgebliche Initiativrecht bei der Rechtssetzung zukommt, wird die Kommission als Motor der europäischen Integration bezeichnet.
Die Europäische Kommission übt zahlreiche Durchführungs-, Verwaltungs- und Kontrollbefugnisse aus. So gewährleistet sie die Planung und Umsetzung gemeinsamer Politiken, sie führt den Haushalt aus und verwaltet die Gemeinschaftsprogramme. Als „Hüterin der Verträge" wacht sie über die Anwendung des Gemeinschaftsrechts.

Europäische Organe

Die Organe der Europäischen Union sind:

Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist ein aus inzwischen 27 europäischen Staaten bestehender Staatenverbund, der aus der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft durch die sog. Römischen Verträge von 1957 hervorgegangen ist. Die Bevölkerung in den Ländern der EU umfasst derzeit rund 500 Millionen Einwohner. Gemeinsam erwirtschaften die Mitgliedstaaten im Europäischen Binnenmarkt das größte Bruttoinlandsprodukt der Welt.

Europäischer Fischereifonds

Der Europäische Fischereifonds (EFF) löste das Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF) zum 1. Januar 2007 ab und wird bis Ende 2013 Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 4.305 Millionen EUR für die europäische Fischwirtschaft bereitstellen. Davon entfallen auf Deutschland rund 156 Millionen EUR.

Fischereipolitische Zielsetzung im Bereich der Seefischerei ist es, die Rahmenbedingungen für die Flotte so zu gestalten, dass unter der Berücksichtigung der Ziele der gemeinsamen europäischen Fischereipolitik die Existenzgrundlagen gesichert und Zukunftsperspektiven entwickelt werden. Aquakultur, Binnenfischerei und insbesondere Verarbeitung und Vermarktung sind neben der Seefischerei die Kernbereiche der deutschen Fischwirtschaft und stellen wichtige Förderbereiche dar.

Zielsetzung bei der Förderung von Investitionen für den Bau, die Erweiterung, die Ausrüstung und die Modernisierung von Produktionsanlagen sind insbesondere die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Hygiene sowie der bessere Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier. Ferner sollen die Qualität der Erzeugnisse verbessert und die negativen Auswirkungen auf die Umwelt verringert werden.

Europäischer Garantiefonds für Landwirtschaft

Der Europäische Garantiefonds für Landwirtschaft (EGFL) finanziert im Rahmen einer zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission geteilten Mittelverwaltung:

  • die Erstattungen bei der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse in Drittländer,
  • die Interventionen zur Regulierung der Agrarmärkte,
  • die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik vorgesehenen Direktzahlungen an die Landwirte (EGFL-Direktzahlungen),
  • bestimmte Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für landwirtschaftliche Erzeugnisse auf dem Binnenmarkt der Gemeinschaft und in Drittländern, die von den Mitgliedstaaten durchgeführt werden,
  • die Ausgaben für die Maßnahmen zur Umstrukturierung der Zuckerindustrie gemäß der Verordnung (EG) Nr. 320/2006.
Europäischer Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist die oberste Instanz des Gerichtssystems der Europäischen Union, das als Ganzes Gerichtshof der Europäischen Union genannt wird.

Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) unterstützt die Finanzierung der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums. Um Mittel aus dem ELER zu bekommen, muss Deutschland auch eigene Finanzmittel einsetzen (Kofinanzierung). Nach der innerstaatlichen Aufgabenverteilung sind in Deutschland die Länder für die Programme und deren Finanzierung zuständig. Mit der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes unterstützt der Bund die Länder bei Aufbringung der für die Kofinanzierung erforderlichen Mittel.

Über folgende vier Schwerpunkte werden die Ziele (ELER-Maßnahmen) verwirklicht:
Achse I: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft

  • Maßnahmen zur Förderung der Kenntnisse und zur Stärkung des Humanpotenzials (u. a. Bildungs- und Beratungsmaßnahmen)
  • Maßnahmen zur Umstrukturierung und Weiterentwicklung des Sachkapitals und zur Innovationsförderung (u. a. Förderung der Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe)
  • Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der landwirtschaftlichen Produktion und der landwirtschaftlichen Erzeugnisse (u. a. Unterstützung von Landwirten, die sich an Lebensmittelqualitätsregelungen beteiligen)

Achse II: Verbesserung der Umwelt und der Landschaft

  • Maßnahmen zur Förderung der nachhaltigen Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen (u. a. Ausgleichszahlungen für benachteiligte Gebiete, Agrarumweltmaßnahmen)
  • Maßnahmen zur Förderung der nachhaltigen Bewirtschaftung bewaldeter Flächen (u. a. Waldumweltmaßnahmen)

Achse III: Lebensqualität im ländlichen Raum und Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft

  • Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft (u. a. Unterstützung der Gründung und Entwicklung von Kleinstunternehmen, Förderung des Fremdenverkehrs)
  • Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum (Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung für die ländliche Wirtschaft und Bevölkerung, Dorferneuerung und -entwicklung, Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Erbes)

Achse IV: Leader (Leader)

  • Umsetzung von lokalen Entwicklungsstrategien
  • Umsetzung innovativer Konzepte
  • Durchführung von Kooperationsprojekten, im Rahmen vorgegebener Budgets können die Lokalen Aktionsgruppen selbst über Projekte zur Umsetzung ihrer Entwicklungskonzepte entscheiden.
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) ist mit der Bekämpfung von Betrug zu Lasten des Haushalts der Europäischen Union beauftragt.

Mehrere Verordnungen regeln die Bedingungen für die Mitteilung von Unregelmäßigkeiten und die Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Beträge durch die Mitgliedstaaten. Andere Verordnungen legen die Verfahrensregeln für Untersuchungen und operative Maßnahmen sowie für Überprüfungen vor Ort fest.

GAP

Gemeinsame Agrarpolitik

GFP

Gemeinsame Fischereipolitik

Gemeinsame Agrarpolitik

Gemäß Artikel 39 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ist es das Ziel der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

  • die Produktivität der Landwirtschaft durch Förderung des technischen Fortschritts, Rationalisierung der landwirtschaftlichen Erzeugung und den bestmöglichen Einsatz der Produktionsfaktoren, insbesondere der Arbeitskräfte, zu steigern;
  • auf diese Weise der landwirtschaftlichen Bevölkerung, insbesondere durch Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens der in der Landwirtschaft tätigen Personen, eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten;
  • die Märkte zu stabilisieren;
  • die Versorgung sicherzustellen;
  • für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen.

Die GAP wurde im Laufe der Jahre mehrfach reformiert. Die letzte grundlegende Reform erfolgte im Juni 2003. Diese Reform beinhaltete insbesondere folgende Änderungen:

  • Produktionsunabhängige einheitliche Betriebsprämien für Landwirte in der Europäischen Union („Entkopplung“ der Beihilfen von der Produktion),
  • Verknüpfung der Zahlung mit der Einhaltung von Standards in den Bereichen Umwelt, Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit und Tierschutz, („Auflagenbindung" oder „Cross-Compliance"),
  • Verstärkte Förderung des ländlichen Raums; durch Kürzung der Direktzahlungen („Modulation") und
  • Haushaltsdisziplin, mit der sichergestellt wird, dass der Ausgaberahmen für Marktstützung und Direktbeihilfen für den Zeitraum 2007-2013 nicht überschritten wird.
Gemeinsame Fischereipolitik

Bereits durch den 1958 in Kraft getretenen EWG-Vertrag von Rom eingeführt, wurde die Gemeinsame Fischereipolitik (GFP) erst 1983 eine vollwertige Gemeinschaftspolitik. Die GFP teilt mit der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) die gleiche Rechtsgrundlage (Artikel 38 ff. des AEUV) und die gleichen Zielsetzungen. Im Zuge mehrerer Reformen wurden die ursprünglichen Zielsetzungen der GFP ergänzt und umfassen nun außerdem: eine nachhaltige Nutzung der Ressourcen, Schutz der Umwelt, Gewährleistung eines hohen Niveaus an Schutz der menschlichen Gesundheit und Beteiligung an der Verwirklichung des Ziels des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts.

Die Fischereipolitik betrifft vier Ebenen, und zwar:

  • die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen zum Schutz der Fischbestände;
  • die Organisation der Märkte mit dem Ziel, die Abstimmung von Angebot und Nachfrage zum Nutzen der Produzenten und der Verbraucher zu gewährleisten;
  • die strukturpolitischen Maßnahmen zur Unterstützung der Bereiche Fischerei und Aquakultur bei der Anpassung ihrer Ausstattung und ihrer Organisationsform an die Anforderungen, die sich durch knappe Ressourcen und Marktlage ergeben. In diesem Bereich erfolgt die Unterstützung durch die Gemeinschaft über den Europäischen Fischereifonds (EFF);
  • die Beziehungen zu Drittländern und internationalen Organisationen zur Aushandlung von Fischereiabkommen auf internationaler Ebene und Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bestandserhaltung für die Hochseefischerei.
Gemeinsame Marktorganisation für Agrarerzeugnisse

Die einheitliche Gemeinsame Marktorganisation (EGMO) bildet neben den Direktzahlungen die erste Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik. Sie entstand 2007 aus der Zusammenfassung aller damals noch bestehenden 21 Marktorganisationen der GAP und ist das wichtigste Werkzeug zur Marktregulierung, da sie die Erzeugung und Vermarktung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union regeln, indem sie

  • Hemmnisse für den innergemeinschaftlichen Handel mit Agrarerzeugnissen beseitigen und
  • Regeln für den Drittlandshandel festlegt.
Intervention (staatlicher Ankauf von landwirtschaftlichen Produkten)

Im Rahmen der Intervention werden bestimmte lagerfähige Erzeugnisse (z. B. Getreide, Butter, Magermilchpulver) von der Interventionsstelle angekauft, gelagert und wieder verkauft, sobald die Agrarmärkte es zulassen. Die Finanzierung der Interventionsmaßnahmen der öffentlichen Lagerhaltung erfolgt durch den Europäischen Garantiefonds für Landwirtschaft (EGFL). Diese Maßnahme dient in erster Linie der Stabilisierung des Binnenmarktes und der Stützung der Erzeugerpreise.

In Deutschland ist für die Durchführung der Intervention die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) als Interventionsstelle zuständig. Da die BLE über keine eigenen Lager verfügt, beschafft sie sich die notwendigen Lagermöglichkeiten durch Verträge mit Lagerhaltern. Die Vertragsbedingungen werden von der BLE veröffentlicht. Rechtsgrundlagen sind die entsprechenden EU- und nationalen Verordnungen.

Kennnummer Vorhaben

Zur Identifizierung der einzelnen durchzuführenden Projekte im Bereich des Europäischen Fischereifonds (EFF) durch die Verwaltungsbehörde des Landes bei der Entscheidung über die Bewilligung des öffentlichen Zuschusses vergebene Nummer.

LEADER

LEADER (frz. Liaison entre actions de développement de l'économie rurale, dt. Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft) ist Bestandteil der „zweiten Säule“ der Gemeinsamen Agrarpolitik. Es handelt sich um eine Gemeinschaftsinitiative der Europäischen Union, mit der seit 1991 modellhaft innovative Aktionen im ländlichen Raum gefördert werden. Lokale Aktionsgruppen erarbeiten mit den Akteuren vor Ort maßgeschneiderte Entwicklungskonzepte für ihre Region. Im Rahmen vorgegebener Budgets können die Lokalen Aktionsgruppen selbst über Projekte zur Umsetzung ihrer Entwicklungskonzepte entscheiden. Ziel ist es, die ländlichen Regionen Europas auf dem Weg zu einer eigenständigen Entwicklung zu unterstützen, endogene Potentiale aus der Region für die Region zu nutzen und die Erfahrungen aus erfolgreichen Ansätzen in allgemeine Förderangebote zu übernehmen.
LEADER I: 1991–1993
LEADER II: 1994–1999
LEADER+: 2000–2006, Strukturfondsperiode 2000–2006
LEADER 2007–2013, Strukturfondsperiode 2007−2013, Achse IV im ELER

Nationale Beteiligung

Im Zusammenhang mit dem Europäischen Fischereifonds bezeichnet „Nationale Beteiligung“ die vom Mitgliedstaat an die Begünstigten gezahlten Zuschüsse – einschließlich Subventionen und anderer öffentlicher Beihilfen – auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene.

Natura 2000

Natura 2000 bezeichnet ein Netz von Gebieten in der Europäischen Union, in denen die Tier- und Pflanzenarten und ihre Lebensräume geschützt werden müssen. Dieser Schutz wird durch die europäischen Regelungen der sogenannten Vogelschutz- und Habitat-Richtlinien (1979 bzw. 1992) sowie durch nationales Recht (in Deutschland vor allem durch das Bundesnaturschutzgesetz) geregelt.

Die Mitgliedstaaten sind für die Schutzgebiete zuständig und müssen den Erhalt der durch die EU-Vorschriften bezeichneten Arten und Lebensräume gewährleisten. Innerhalb der Schutzgebiete sind zwar Wirtschaftstätigkeiten wie z. B. die Landwirtschaft weiterhin zulässig, müssen jedoch mit dem Ziel der Erhaltung von Arten und Lebensräumen vereinbar sein.

Umstrukturierungsbeihilfe für die Zuckerindustrie

Mit der am 1. Juli 2006 in Kraft getretenen EU-Zuckermarktreform, die mit einer starken Verringerung der Zucker- und Zuckerrübenpreise einherging, wurde gleichzeitig eine befristete Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie in der Europäischen Gemeinschaft eingeführt, die von der Zuckerwirtschaft finanziert wird. Die Umstrukturierungsmaßnahmen wurden in der Verordnung (EG) Nr. 320/2006 geregelt. Dadurch sollte weniger wettbewerbsstarken Zuckerunternehmen ein zusätzlicher finanzieller Anreiz zum Ausstieg aus dem Sektor geboten werden (in einem vierjährigen Übergangszeitraum).

Für Unternehmen, die sich ganz oder teilweise zur Aufgabe ihrer Quotenzuckererzeugung entschließen, wurde eine Umstrukturierungsbeihilfe eingeführt, deren Höhe sich nach Art und Umfang der ergriffenen Maßnahmen bemißt.

10 Prozent der Umstrukturierungsbeihilfe sind den betroffenen Zuckerrübenerzeugern und Lohnunternehmen vorbehalten. Zusätzlich erhalten die Zuckerrübenerzeuger im Wirtschaftsjahr 2008/2009 einmalig eine Zahlung von 237,50 EUR für jede zurückgegebene Tonne Zuckerquote. Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) hat die auf die betroffenen Zuckerrübenerzeuger entfallenden Beihilfebeträge direkt an diese ausgezahlt.

© Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung